Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer by Basilia Förster

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, observe: 1,5, Europäische Fernhochschule Hamburg, Sprache: Deutsch, summary: „Europa ist ein Empire. Ein nicht-imperiales, aber immer noch ein
Empire.” Dieses Zitat des Präsidenten der Europäischen Kommission,
José Barroso, verdeutlicht zum einen die im Zuge seiner Entwicklung
gestiegene Bedeutung der Europäischen Union, zum anderen jedoch auch
die Besonderheit der ecu als supranationaler Staatenbund. Barrosos
Wortspiel bedient sich sowohl bei Substantiv als auch Adjektiv
Verwandten der gleichen Wortfamilie, die ihren Ursprung im selben
Etymon, dem lateinischen „imperare“ haben. Empire kann mit
Befehlsbereich und diesem inhärenten Durchsetzungsgewalt gedeutet
werden, ohne daraus einen zwingenden staatsrechtlichen Anspruch
ableiten zu müssen. Europa kann somit als ein mächtiger
Staatenzusammenschluss verstanden werden, ohne dabei imperialistisch
zu agieren. Diese Verhaltensform bezeichnet „die zielstrebige
Erweiterung und den systematischen Ausbau des wirtschaftlichen,
militärischen, politischen und kulturellen Macht- und Einflussbereiches
eines Staates in der Welt“.
Anstelle einer machtfokussierten Expansionsstrategie findet sich
vielmehr eine pragmatische an den Interessen der Mitgliedsstaaten
orientierte Strategie mit dem Ziel einer „nachhaltigen Entwicklung
Europas für eine bessere Welt“4. Diese Orientierung der Europäischen
Union schließt verschiedene Instrumente zur Gestaltung der
Außenpolitik sowie den Beziehungen zu Drittländern ein. Regionale
Abkommen wie die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) fallen hier
genauso darunter wie die im Mai 2009 mit östlichen Nachbarländern
geschlossene Östliche Partnerschaft (ÖP) sowie die mit Staaten der
ehemaligen GUS und Ländern in Zentralasien konzipierte Zentralasien-
Strategie.
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, diese Instrumente der Europäischen
Nachbarschaftspolitik darzustellen, deren Zusammenhang mit
potentiellen Beitritten neuer Bewerberstaaten sowie die dahinter
verborgenen Ziele und cause der ecu zu erforschen. Ein weiterer Blick
wird auf die Reaktion eines zumindest historisch konkurrierenden
Imperiums Russlands geworfen.