By Georg Schwedt
Das gilt auch für die Gesundheitspolitik, zumindest wenn guy den Umfang der vertragsrechtlichen Grundlagen. Der Titel XIII des EG-Vertrages (EGV) zum Gesundheitswesen besteht aus nur einem Artikel.
Allerdings eröffnet dieser eine Artikel ein großes Spektrum von Handlungsmöglichkeiten, die auch genutzt werden. Darüber hinaus gibt es Regelungen außerhalb der gesundheitspolitischen Kompetenz, die dennoch die Gesundheitspolitik betreffen, und, nicht zu vergessen, eine Vielzahl von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Gesundheitsbereich.
Eine Studie der Europäischen Kommission ergab, dass von 1958 bis 1998 insgesamt 233 Richtlinien, Entscheidung und Empfehlungen Einfluss auf die Gesundheitssysteme nahmen.
Ziel dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die Handlungsmöglichkeiten und ihre Nutzung zu geben. Diese Möglichkeiten und Aktionen werden außerdem daraufhin untersucht, inwiefern sie zu einer gemeinschaftlichen Gesundheitspolitik beitragen können. Am Ende dieser Arbeit steht zudem ein Ausblick auf die Zukunft einer europäischen Gesundheitspolitik vor dem Hintergrund des bereits Geschehen.
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