By Thomas Hallmann
Neben den kulturellen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlichen Fragen sind es besonders die sicherheitspolitischen Aspekte, die die seit Oktober 2005 aufgenommenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu einer höchst umstrittenen Angelegenheit werden lassen. Der EU-Beitritt der Türkei ist bereits seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Thema vieler politischer Debatten, in denen Befürworter und Gegner Vor- und Nachteile ausgiebig diskutiert haben. Tatsächlich wurde der Türkei im Ankara-Abkommen von 1963 eine Mitgliedschaft in der EWG in Aussicht gestellt. Allerdings wurde diese Zusage auch aufgrund der strukturellen Weiterentwicklung zur Europäischen Gemeinschaft 1967 und schließlich zur Europäischen Union 1993 nie verwirklicht und ein Antrag der Türken auf Vollmitgliedschaft sogar abgelehnt. Erst 1999 wurde der Türkei der offizielle prestige eines Beitrittskandidaten zuerkannt. Die 2005 begonnen Beitrittsverhandlungen werden sich aller Wahrscheinlichkeit nach noch über mehrere Jahre hinziehen und zeigen, ob es der Türkei möglich ist, die an sie gerichteten Anforderungen zu erfüllen. Außen- und sicherheitspolitisch steht für Europa und die ecu viel auf dem Spiel. Die Schwierigkeiten bei der Integration der Türkei in den EU-Raum lassen sich nur im Ansatz erahnen. Ist der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union hinsichtlich sicherheitspolitischer und strategischer Kriterien ein Gewinn oder viel mehr eine geradezu außerordentliche Herausforderung, an der Europa scheitern wird? Dieser zentralen Fragestellung soll im Verlauf dieser Arbeit nachgegangen werden. Inwieweit ist die Türkei bezüglich ihrer Außen- und Sicherheitspolitik zum gegenwärtigen Zeitpunkt europafähig? Welche Bedeutung hätte der EU-Beitritt der Türkei für uns Europäer? Und welche Alternativen eröffnen sich für die Türken im Falle eines Scheiterns der Beitrittsverhandlungen? Auch diese Fragen werden im Folgenden von zentralem Interesse sein.
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